AGB

1. Allgemeines

Diese AGB regeln die Bedingungen zur Nutzung des Portals kids-ontour.de des Herrn Stephan Mann, Hof Hohenhorst 1a, 23623 Ahrensbök (nachfolgend als Anbieter bezeichnet).

Der Anbieter betreibt unter der URL kids-ontour.de ein Informationsportal, auf dem Veranstaltungsmöglichkeiten für Eltern mit ihren Kindern vorgestellt werden. Die erforderlichen Informationen werden zum Teil von dem Anbieter selbst bereitgestellt. Jedoch haben auch registrierte Nutzer des Informationsportal die Möglichkeit, Veranstaltungsmöglichkeiten und Bewertungen unter Verwendung von Fotos und textlichen Beschreibungen auf das Portal hochzuladen bzw. diese dort zu veröffentlichen. Ferner haben auch Unternehmen bzw. juristische Personen sowie Personengesellschaften die Möglichkeit, auf eigene Veranstaltungen kostenpflichtig hinzuweisen bzw. diese kostenpflichtig zu bewerben.

Mit der Registrierung auf der Website des Anbieters erklärt sich der Nutzer mit der Geltung dieser AGB einverstanden. Entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen von Nutzern gelten nur, wenn der Anbieter diese schriftlich akzeptiert hat.

Der Anbieter behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit anzupassen bzw. zu ändern. Im Falle der Anpassung bzw. Änderung der AGB werden diese den Mitgliedern per E-Mail vier Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Widerspricht ein Mitglied der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von vier Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. Im Falle des Widerspruchs hat der Anbieter das Recht, das Vertragsverhältnis zu beenden. Der Anbieter wird die Mitglieder in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Vierwochenfrist gesondert hinweisen.


2. Dienste des Anbieters

Der Anbieter stellt im Internet unter der URL kids-ontour.de eine Internetplattform bereit, auf der Informationen über für Eltern und Kinder interessante Veranstaltungen bereitgestellt und abrufbar gehalten werden.

Die Beteiligung von Nutzern der Website an der Gestaltung eines möglichst umfassenden und interessanten Angebots ist erwünscht. Dementsprechend wird Nutzern die technische Möglichkeit gegeben, unter der URL kids-ontour.de Informationen und Erfahrungsberichte bzw. Bewertungen zu veröffentlichen. Derzeit ist das Hochladen von Texten und Fotografien möglich; künftig soll auch die Möglichkeit bestehen, Videos zu veröffentlichen. Nutzer können sich ferner durch das Verfassen eines Beitrags in einem Forum beteiligen. Das Hochladen von Informationen ist grundsätzlich kostenlos nach einer Registrierung möglich. Soweit ein Veranstaltungshinweis besonders hervorgehoben dargestellt werden soll bzw. die Bewerbung einer Veranstaltung auf der Website des Anbieters erfolgen soll, ist dies kostenpflichtig. Die Preise sind der aktuellen Preisliste des Anbieters zu entnehmen.

Eine Überprüfung der bei der Anmeldung von Nutzern hinterlegten Daten wird vom Anbieter nicht durchgeführt. Da der Anbieter grundsätzlich auch keine Überprüfung der von den Nutzern an ihn übermittelten Inhalte übernimmt, kann er deren Rechtmäßigkeit, Richtigkeit, Vollständigkeit, Angemessenheit und Qualität nicht überprüfen und gewährleisten.

Gleichwohl behält der Anbieter sich das Recht vor, die Veröffentlichung von Inhalten der Nutzer nach eigenem Ermessen abzulehnen bzw. bereits veröffentlichte Inhalte zu korrigieren oder zu löschen. Dies kommt insbesondere dann in Betracht, wenn rechtswidrige Inhalte auf die Website des Anbieters hochgeladen werden oder ein Verstoß gegen diese AGB oder gesetzliche Bestimmungen bekannt werden sollte.


3. Anmeldung

Das Einstellen von Inhalten auf die Website des Anbieters setzt eine Registrierung des Nutzers voraus. Soweit ein Nutzer kostenlos Inhalte hochladen möchte, genügt die Angabe des Namens, der E-Mail-Adresse, eines Benutzernamens sowie eines Passwortes. Nutzer der kostenlosen Variante müssen mindestens 14 Jahre alt sein.

Eine Registrierung für das Einstellen kostenpflichtiger Veranstaltungshinweise oder die Schaltung von Werbebannern auf der Website des Anbieters ist nur volljährigen Nutzern möglich. Soweit die kostenpflichtige Variante oder die Schaltung von Werbebannern gewählt worden ist, ist die Angabe weiterer Daten, wie der vollständigen Adresse des Nutzers, erforderlich.
Hier gibt der Nutzer bei der Registrierung ein Angebot zum Vertragsschluss hinsichtlich der Nutzung der Website des Anbieters ab. Der Vertrag kommt mit der Bestätigung der Anmeldung durch den Anbieters zustande. Der Vertragstext wird vom Anbieter nicht gespeichert.

Die vom Anbieter abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Bei einer Änderung der angegebenen Daten nach der Registrierung verpflichtet sich der Nutzer der kostenpflichtigen Variante, die Angaben umgehend zu korrigieren.

Nutzer sind verpflichtet, ihr Passwort geheim zu halten und den Zugang Dritter zu ihren Kontodaten zu verhindern. Liegen Anhaltspunkte für den Missbrauch der Daten durch Dritte vor, ist der Anbieter unverzüglich zu informieren. Nutzer haften für alle Aktivitäten, die unter Verwendung ihres Mitgliedskontos vorgenommen werden, es sei denn, ihnen ist keine Verletzung einer Sorgfaltspflicht vorzuwerfen.


4. Werbebanner

Die kostenpflichtige Schaltung von Werbebannern auf der Website des Anbieters ist möglich. Die Preise für die Schaltung von Werbebanner variieren nach der jeweiligen Platzierung des Banners und der vereinbarten Laufzeit. Der Werbebanner wird von dem Nutzer selbst auf die Website des Anbieters eingestellt. Dazu trägt der Nutzer einen Link oder eine Grafik auf der Website des Anbieters ein. Die entsprechende Datei darf nicht größer sein als 25 KB. Der Werbebanner kann nach Absprache über einen Hyperlink mit einer von dem Nutzer zu benennenden Website des Nutzers verknüpft werden. Der Nutzer verpflichtet sich, den Werbebanner unverzüglich bzw. nach Absprache zu einem späteren Zeitpunkt auf die Website des Anbieters einzustellen. Inhaltlich darf der Werbebanner nicht so ausgestaltet werden, dass eine Windows-Systemmeldung vorgetäuscht wird. Er ist weiterhin so auszugestalten, dass jegliche Irreführung über den Werbezweck des Banners
ausgeschlossen wird. Sollten Störungen hinsichtlich der Abrufbarkeit des Werbebanners von dem Nutzer festgestellt werden, so wird der Nutzer den Anbieter von diesen Störungen unverzüglich in Kenntnis setzen. Der Kunde hat bei der Gestaltung des Werbebanners geltendes Recht zu beachten und dafür Sorge zu tragen, dass keine Rechte Dritter verletzt werden. Soweit der Kunde nachträglich feststellt, dass der Werbebanner geltendes Recht und/oder Rechte Dritter verletzt, so wird der Nutzer den Anbieter hiervon unverzüglich unterrichten. Sollten Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Werbebanner rechtswidrig ist oder Rechte Dritter verletzt, ist der Anbieter zur sofortigen Entfernung bzw. Deaktivierung des Werbebanners berechtigt.


5. Preise

Die Nutzung der Dienste des Anbieters ist grundsätzlich kostenlos möglich. Der Anbieter verlangt keine Gebühren für das Einstellen von Veranstaltungshinweisen und Bewertungen in der kostenlosen Variante.

Sollen Veranstaltungshinweise besonders hervorgehoben werden bzw. sollen Werbebanner auf der Website des Anbieters geschaltet werden, so ist dies kostenpflichtig. Die Höhe der dafür anfallenden Gebühren richtet sich nach der jeweils gültigen Preisliste des Anbieters.

Die einzelnen Gebühren sind sofort zur Zahlung fällig und können per Paypal oder Rechnung beglichen werden. Sollte der Forderungseinzug fehlschlagen, so sind die dafür anfallenden Mehrkosten vom Nutzer zu erstatten, soweit dieser das Fehlschlagen zu vertreten hat. Nutzern werden die entsprechenden Rechnungen an die hinterlegte E-Mail-Adresse übersandt. Sie kommen ohne weitere Mahnung nach einem Ablauf von 30 Tagen nach Mitteilung des Rechnungsbetrags in Verzug.

Die Aufrechnung gegen Gebühren oder Provisionen des Anbieters mit Forderungen von Nutzern ist nur möglich, wenn diese Forderungen rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.


6. Pflichten der Nutzer

Die Nutzer verpflichten sich, vollständige und wahrheitsgemäße Angaben in Bezug auf ihre Identität und die angegebene bzw. bewertete Veranstaltung zu machen. In die Datenbank dürfen nur seriöse Veranstaltungshinweise eingestellt werden. Die Veröffentlichung rechtswidriger Inhalte in den Veranstaltungshinweisen und Foren ist untersagt. Inhalte sind insbesondere dann rechtswidrig, wenn sie unwahre Behauptungen enthalten, als beleidigend oder anstößig empfunden werden, gewaltverherrlichend oder pornografisch sind oder sonst gegen geltendes Recht verstoßen.

Hinsichtlich der Eintragung/Bewertung von Veranstaltungen ist weiterhin Folgendes zu beachten:

Die Veranstaltung darf nur dann von einem Nutzer bewertet bzw. eingetragen werden, wenn dieser tatsächlich an der Veranstaltung teilgenommen hat. Die verschleierte oder auch offensichtliche Werbung für eine Veranstaltung durch Unternehmen und/oder deren Mitarbeiter ist untersagt. Die Bewertung hat zu dem Zweck zu erfolgen, anderen Nutzern ein möglichst objektives Bild zu der jeweiligen Veranstaltung zu verschaffen. Die Bewertungen müssen sachlich gehalten sein und dürfen keine Schmähkritik enthalten.

Der Nutzer garantiert, dass er über alle erforderlichen Rechte hinsichtlich der von ihm in die Datenbank des Anbieters eingestellten Inhalte verfügt. Es garantiert weiterhin, dass der Nutzung und/oder Verwertung dieser Inhalte keine Rechte Dritter (z.B. das Urheberrecht, das Recht am eigenen Bild, das Namensrecht, Kennzeichenrechte Dritter) entgegenstehen und dass die eingestellten Inhalte nicht gegen Regelungen dieser AGB oder gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Für den Fall des Verstoßes gegen diese Garantie bzw. seine Verpflichtungen stellt der Nutzer den Anbieter von jeglicher Haftung frei, siehe dazu den letzten Absatz dieser Regelung.

Nutzer dürfen keine Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Dienste des Anbieters verwenden, die das Funktionieren dieser Dienste stören können. Sie dürfen weiterhin keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Infrastruktur des Anbieters zur Folge haben können und keine vom Anbieter generierten Inhalte blockieren, überschreiben oder modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die Website kids-ontour.de eingreifen.

Der Nutzer verpflichtet sich letztlich, den Anbieter und/oder mit ihm verbundene Unternehmen sowie seine und/oder die Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen der mit ihm verbundenen Unternehmen von allen Ansprüchen, die Dritte wegen der Verletzung ihrer Recht durch die von dem Mitglied eingestellten Inhalte oder wegen der sonstigen Nutzung der Dienste des Anbieters durch das Mitglied gegen den Anbieter und/oder mit ihm verbundene Unternehmen sowie seine und/oder die Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen der mit ihm verbundenen Unternehmen geltend machen, freizustellen. Der Nutzer übernimmt auf erstes Anfordern alle Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung durch den Anbieter einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten.


7. Sanktionen

Der Anbieter behält sich das Recht vor, bei konkreten Anhaltspunkten für den Verstoß eines Nutzers gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, diese AGB oder einem sonstigen berechtigten Interesse des Anbieters, beispielsweise zum Schutz der Nutzer vor betrügerischen Aktivitäten:

  1. •- Inhalte zu löschen
  2. -• Nutzer zu verwarnen
  3. -• Die Nutzung der Website kids-ontour.de zu beschränken
  4. •- Nutzer vorläufig zu sperren
  5. -• Nutzer endgültig zu sperren

Der Anbieter wird bei der Wahl der Maßnahme die berechtigten Interessen des betroffenen Nutzers berücksichtigen.

Wird ein Nutzer endgültig gesperrt, darf dieser die Dienste des Anbieters auch mit anderen Daten nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden.


8. Rechtseinräumung

Der Nutzer räumt dem Anbieter mit der Übermittlung der von ihm in das Portal kids-ontour.de eingestellten Inhalte das unentgeltliche, einfache, räumlich und zeitlich unbegrenzte Nutzungsrecht ein, die übermittelten Inhalte (Bilder, Texte, Filmsequenzen) auf oder über den oben bezeichneten Dienst und/oder die Dienste von Partnern zu verwenden, zu modifizieren, öffentlich darzubieten, öffentlich zugänglich zu machen, zu reproduzieren, zu verbreiten und zum Download anzubieten. Der ursprüngliche Verwendungszusammenhang wird auch bei der Weitergabe an Dienste von Partnern stets erhalten bleiben. Falls der Nutzer selbst nicht Inhaber der Rechte der von ihm übermittelten Inhalte ist, garantiert er, dass er alle erforderlichen Rechtsübertragungen, Lizenzen, Gestattungen, Einwilligungen und dergleichen wirksam eingeholt hat.

Dem Anbieter wird weiterhin das Recht eingeräumt, die an ihn übermittelten Inhalte mit dem Schriftzug „kids-ontour.de“ und/oder seinem Logo zu versehen.

Der Nutzer räumt dem Anbieter zudem das Recht ein, Inhalte von Nutzern technisch so zu bearbeiten, aufzubereiten und anzupassen, dass diese auch auf mobilen Endgeräten oder Softwareapplikationen von Dritten dargestellt werden können.

Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass der Anbieter im Umfeld der von ihm zur Verfügung gestellten bzw. der vom Anbieter erstellten Inhalte Werbung oder Promotionen schaltet oder unter der Verwendung der vom Nutzer zur Verfügung gestellten Inhalte Werbung oder Promotionen schaltet. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die an ihn übermittelten Inhalte umzuarbeiten.


9. Rechte an der Datenbank

Sämtliche Rechte (Urheber-, Marken- und sonstige Schutzrechte) an dem Datenbankwerk, der Datenbank und den eingestellten Inhalten, Daten und sonstigen Elementen liegen ausschließlich beim Anbieter. Etwaige Rechte der Nutzer an den von ihnen eingestellten Inhalten bleiben hiervon unberührt.

Urheberrechtshinweise oder sonstige Schutzrechtsvermerke auf der Webseite des Anbieters dürfen nicht verändert werden.

Die Inhalte der Datenbank des Anbieters dürfen keinesfalls zum Aufbau einer eigenen Datenbank in jeder medialen Form oder für eine gewerbliche Datenverwertung oder Auskunftserteilung genutzt werden.

Die Integration oder sonstige Verknüpfung der Datenbank oder einzelner Elemente der Datenbank mit anderen Datenbanken oder Meta-Datenbanken ist unzulässig.


10. Verbotene Inhalte

Der Anbieter wird an ihn übermittelte Inhalte dann nicht freischalten bzw. diese unverzüglich sperren oder verändern, wenn er Kenntnis davon erlangt, dass:

  1. - die Inhalte gegen gesetzliche Vorschriften oder die guten Sitten verstoßen
  2. - es sich offensichtlich um Inhalte handelt, das Rechte Dritter verletzt
  3. - andere Gründe der Freischaltung entgegenstehen.

11. Rechtsverletzungen

Der Anbieter respektiert die Rechte Dritter und hat größtes Interesse daran, rechtsverletzende Inhalte, die von Nutzern eingestellt worden sind, von der Website zu entfernen. Sollte ein Nutzer der Meinung sein, dass bestimmte Inhalte seine Rechte (z.B. das Recht am eigenen Bild, Namensrechte, Markenrechte) verletzen, bittet der Anbieter um Mitteilung folgender Informationen:

  1. -• die Nennung und Beschreibung der rechtsverletzenden Inhalte,
  2. -• eine Begründung, warum diese Inhalte seine Rechte verletzt sowie entsprechende Nachweise durch       Urkunden o.ä.
  3. -• Anschrift, Telefonnummer und Emailadresse des Verletzten bzw. seines Bevollmächtigten
  4. -• Unterschrift bzw. elektronische Unterschrift der Person, die berechtigt ist, für den Rechtsinhaber zu handeln;
  5. -• eine Erklärung des Nutzers, dass das beanstandete Angebot seine Rechte verletzt,
  6. -• eine eidesstattliche Versicherung des Nutzers, dass obige Informationen zutreffen.

Die oben aufgeführten Informationen sind per Mail an info[ed]kids-ontour.de an den Anbieter zu übersenden. Der Anbieter wird allen ernsthaften Mitteilungen über Rechtsverletzungen unverzüglich nachgehen und die geeigneten rechtlichen Schritte einleiten. Jeglicher Missbrauch wird geahndet.


12. Gewährleistung

Die vom Anbieter bereitgestellten Datenbanken und sonstigen technischen Vorrichtungen entsprechen dem derzeitigen Stand der Technik. Gleichwohl kann es aufgrund von Problemen, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter usw.) oder aufgrund von Wartungsarbeiten zu vorübergehenden Einschränkungen der Erreichbarkeit der Dienste des Anbieters kommen. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für eine ständige Erreichbarkeit bzw. Abrufbarkeit der Website und haftet nicht für Ausfallzeiten aufgrund notwendiger Pflege- und Wartungsarbeiten oder neu aufgetauchter Fehler, soweit diese nicht vorhersehbar waren und auch einem gewissenhaften durchschnittlichen Programmierer unterlaufen können. Ebenso ist eine Haftung ausgeschlossen, wenn Veranstaltungshinweise oder Bewertungen wegen einer kurzfristigen Störung des Systems nicht oder nicht termingerecht aufgenommen werden.

Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit von Daten und Informationen. Die Informationen wurden zum Zeitpunkt der Einstellung gewissenhaft recherchiert, bzw. von dem Angebotsersteller veröffentlicht. Die Nutzung dieser Informationen für kommerzielle Zwecke ist nicht gestattet.


13. Haftungsbeschränkungen

Jegliche Ansprüche auf Schadensersatz gegenüber dem Anbieter sind, unabhängig vom Rechtsgrund, ausgeschlossen, es sei denn, dem Anbieter, seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen. Die Haftung des Anbieters für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter für jede Fahrlässigkeit, jedoch nur bis zur Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens.

Schadensersatzansprüche gegen den Anbieter verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung. Davon ausgenommen sind die Ansprüche, die auf Vorsatz oder einer unerlaubten Handlung beruhen oder die sich aus dem Produkthaftungsgesetz ergeben.

Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten auch für mit dem Anbieter verbundene Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters und/oder der mit dem Anbieter verbundenen Unternehmen.


14. Verweise und Links

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15. Schlussbestimmungen

Es gilt ausschließlich deutsches Recht.

Gerichtsstand für alle Ansprüche aus und aufgrund der Nutzung der Dienste des Anbieters ist deren Sitz, sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann im Sinne des HGB handelt. Gleiches gilt, wenn der Teilnehmer seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.

Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen dieser AGB bedürfen der Textform.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit ganz oder teilweise später verlieren, wird hierdurch die Gültigkeit aller davon nicht betroffenen Teile dieser AGB nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung treten die gesetzlichen Bestimmungen, welche wirtschaftlich der gewollten Regelung am nächsten kommen. Das gleiche gilt, wenn diese AGB Regelungslücken aufweisen.

 

Stand: 11. Januar 2016